Jean Asselborn beim informellen Treffen der NATO-Außenminister in Oslo

Der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, nahm am informellen Treffen der NATO-Außenminister teil, das am 31. Mai und 1. Juni 2023 in Oslo stattfand.

Das informelle Treffen begann mit einem Arbeitsessen am Mittwoch, den 31. Mai, auf Einladung der norwegischen Außenministerin Anniken Huitfeldt.

Bei der Arbeitssitzung am Donnerstag, den 1. Juni 2023, befassten sich die Minister mit den Vorbereitungen für das Gipfeltreffen in Vilnius am 11. und 12. Juli 2023. "Der Gipfel wird eine Gelegenheit für die NATO sein, ihre Einheit gegenüber Russland zu demonstrieren", sagte Minister Asselborn. In diesem Zusammenhang äußerte der Minister seine Hoffnung, dass alle NATO-Mitgliedstaaten und insbesondere die Regierungen der Türkei und Ungarns die notwendigen Schritte unternehmen werden, um die für die Aufnahme Schwedens als Vollmitglied des Bündnisses erforderlichen Schritte noch vor dem Gipfel abzuschließen.

Anschließend tauschten sich die Minister eingehend über alle Fragen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine aus, darunter insbesondere die Unterstützung für die Ukraine und die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die NATO. Alle Minister brachten ihre Unterstützung und Solidarität mit dem ukrainischen Volk zum Ausdruck.

Nachdem er auf die bisherige Unterstützung Luxemburgs für die Ukraine verwiesen hatte, betonte Minister Asselborn, wie wichtig es für das Bündnis sei, "das Land mit allen unseren Mitteln und so lange wie nötig zu unterstützen", insbesondere im Hinblick auf die ukrainische Gegenoffensive. In diesem Zusammenhang forderte der luxemburgische Chefdiplomat eine engere Bindung zwischen der NATO und der Ukraine. Jean Asselborn betonte, dass Luxemburg beim Gipfeltreffen in Vilnius Überlegungen über die künftigen Beziehungen zwischen den beiden Parteien fördere, mit dem Ziel, die Ukraine so nah wie möglich an die NATO heranzuführen, und sagte, dass "nichts über die Ukraine ohne die Ukraine entschieden werden kann". In diesem Sinne unterstützt Luxemburg die geplante Einrichtung eines NATO-Ukraine-Rates.

Minister Asselborn hob auch die Bedeutung des Comprehensive Assistance Package (CAP) für die Ukraine hervor, das eine vollständige Interoperabilität mit dem Bündnis gewährleisten und die Ukraine auf ihrem Weg zur NATO-Mitgliedschaft unterstützen soll.

Schließlich führten die Minister der Nordatlantischen Allianz einen Meinungsaustausch über die jüngst wieder aufgeflammten Spannungen im Norden des Kosovo, wo bei gewalttätigen Zusammenstößen etwa 30 internationale NATO-Soldaten und etwa 50 Demonstranten verletzt wurden. Minister Asselborn und seine Amtskollegen riefen zu einer Deeskalation der Situation auf.

Im Vorfeld des informellen Treffens wurden Minister Asselborn und seine Amtskollegen aus der Nordatlantischen Allianz von König Harald V. von Norwegen empfangen. Die Minister nahmen außerdem an einer Zeremonie an der Gedenkstätte für die Opfer der Terroranschläge vom 22. Juli 2011 in Oslo und auf der Insel Utøya teil.

Photo: Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten; Djordje Radulovic, Vertreter Montenegros. (v. l. n. r.) © NATO

Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten (in französischer Sprache)