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Treffen der Parlamentsvorsitzenden deutschsprachiger Länder in Luxemburg

Donnerstag, 13. September 2018

Die Parlamentspräsidenten deutschsprachiger Länder Dominique de Buman (Schweiz), Mars Di Bartholomeo (Luxemburg), Dr. Wolfgang Schäuble (Deutschland), Alexander Miesen (Belgien) und Doris Bures (Österreich) © Chambre des Députés
 
Am 20. Juli startete die Konferenz der Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder in Luxemburg. Auf der Agenda stand insbesondere das Thema der Effekte der Digitalisierung auf die Demokratie. Ins Leben gerufen wurde diese interparlamentarische Plattform durch den luxemburgischen Präsidenten der Chambre des Députés, Mars Di Bartholomeo. Sie setzt sich des Weiteren aus den Präsidenten der übrigen deutschsprachigen Länder zusammen. An der Konferenz nahmen teil: Doris Bures (Nationalrat Österrreich), Dominique de Buman (Nationalrat Schweiz), Alexander Miesen (Parlament der Deutschsprachigen Gesellschaft Belgien) und Dr. Wolfgang Schäuble (Deutscher Bundestag).

 

Die Digitalisierung der Politik sei eine Chance für alle Institutionen, insbesondere für die Parlamente, sagte der Präsident der Chambre des Députés. So würden sich eine Vielzahl von neuen Möglichkeiten bieten, die zu mehr Beteiligung und Transparenz führen würden und wodurch ein direkterer Draht zu den Bürgern möglich sei. Als Beispiel nannte Mars di Bartolomeo die Online-Petitionen und bezeichnete diese als „Succes Story“.  Dabei warnte er jedoch auch davor, dass die Demokratie Zeit bräuchte und sich Entscheidungsprozesse nicht vereinfacht auf 280 Zeichen reduzieren ließen oder durch Kurznachrichten in den Sozialen Medien gelöst werden könnten. Politische Entscheidungen müssten aus Entscheidungsprozessen heraus entstehen und mit der Konfrontation verschiedener Meinungen abgewogen werden.

 

Die Gespräche der Parlamentspräsidenten fokussierten auf das Potential einer digitalisierten Gesellschaft, aber auch die Gefahren, die von ihr ausgehen. Input kam ebenfalls von den Professoren Ralf Lindner (Fraunhofer Institute for systems and innovation research in Karlsruhe) und Bernhard Pörksen (Universität Tübingen), die ihre neuesten Erkenntnisse vortrugen. Sie gaben insbesondere Vorschläge, wie die Politik agieren könnte, um die Kontinuität der Demokratie zu gewährleisten und wie man eine größere Anzahl von Menschen für die Politik interessieren könnte.

 

Die Gespräche zwischen den Parlamentspräsidenten wurden am Tag darauf fortgesetzt. Dabei spielten vor allem die anstehenden Wahlen eine Rolle sowie die digitale Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen. Abgerundet wurde die Begegnung mit einem Besuch beim Satelliten Unternehmen SES in Betzdorf.

 
Mitgeteilt von der Chambre des Députés

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