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Xavier Bettel trifft Angela Merkel und Wolfgang Schäuble in Berlin

Dienstag, 20. Februar 2018

Premierminister Xavier Bettel und Bundeskanzlerin Angela Merkel © Viviane Wild Photographer

 
Am 19. Februar 2018 ist Premierminister Xavier Bettel zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin gereist, wo er neben einer Unterredung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auch den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble zu einem Gespräch getroffen hat.

© Viviane Wild Photographer

Mit der Bundeskanzlerin hat der Premierminister unter anderem die Zukunft der Europäischen Union und die nächsten Schritte der Brexit-Verhandlungen sowie die Folgen des Brexit für die EU und deren Mitgliedstaaten diskutiert. Xavier Bettel hat noch einmal darauf hingewiesen, dass die EU sich gerade in einem historischen Wandel befindet und dies die Mitgliedsstaaten vor eine große Aufgabe stellt: "Die Verhandlungen über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bedeuten für uns gleichzeitig Herausforderung und Chance zur Veränderung. Luxemburg wird diesen Prozess sehr genau beobachten, begleiten und beeinflussen. Wir werden darauf achten, dass der Brexit nicht zu einem Nachteil für einen der übrigen 27 Mitgliedsstaaten entwickelt, sei es, was Rechte und Pflichten oder die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Drittstaaten – also auch gegenüber dem Vereinigten Königreich entwickelt", so der luxemburgische Regierungschef in Berlin. Im Zentrum der Unterredung mit der Bundeskanzlerin stand ebenfalls die Vorbereitung für das informelle Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs am 23. Februar 2018 in Brüssel. So haben sich Xavier Bettel und Angela Merkel über den mehrjährigen EU-Finanzrahmen aber auch über institutionelle Fragen wie die transnationalen Wahllisten oder die Debatte um die Spitzenkandidaten bei den Europawahlen ausgetauscht.

Premierminister Xavier Bettel mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble © Viviane Wild Photographer

Des Weiteren traf Premierminister Xavier Bettel den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble zu einer Unterredung. Xavier Bettel und Wolfgang Schäuble unterhielten sich über die Herausforderungen die die EU in den kommenden Monaten und Jahren meistern müssen und die Rolle, die nationalen Parlamente dabei zu erfüllen haben. "Die nationalen Parlamente vertreten die Bürger direkt im Europäischen Erneuerungsprozess. Ihnen kommt damit eine Schlüsselrolle zu, eine wichtige Aufgabe und eine große Verantwortung. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sie dieser Verantwortung auch gerecht werden können", gab der Premierminister zu bedenken.

 
Mitgeteilt vom Staatsministerium

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