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Informeller Gipfel der Exekutiven der Großregion

Freitag, 07. Juli 2017

Auf Einladung des Premierministers Xavier Bettel und der Ministerin für die Großregion Corinne Cahen haben sich die Exekutiven der Großregion am 4. Juli 2017 in Schengen zu einem informellen Treffen zusammengefunden.

Das Treffen fand im Europäischen Museum statt und stand unter dem Motto ‚‚ein Europa ohne Grenzen‘‘. Bei diesem Meinungsaustausch wurde ein gemeinsames Bekenntnis zu Europa und seinen Werten, wie Frieden, Freiheit, Solidarität und das Wohlergehen der Völker Europas, deutlich.

Die Großregion erstreckt sich über vier von den sechs Gründungsmitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Sie zählen außerdem zu den fünf Staaten welche 1985 das Schengener Abkommen unterzeichnet haben. In diesem Zusammenhang haben die verantwortlichen Politiker die Wichtigkeit des freien Personenverkehrs betont. 220.000 Pendler passieren täglich die Grenzen. Damit ist die Großregion für einen Großteil der grenzüberschreitenden Mobilität zuständig.

Die Politiker haben ebenfalls eine engere Zusammenarbeit mit der Vereinigung der europäischen Grenzregionen begrüßt, welche sich seit 1971 für eine Vertiefung der europäischen Integration einsetzt.

Infolge der französischen Territorialreform von 2016 haben sich neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit ergeben. Demnach haben die Exekutiven das Beitrittsverfahren des „Départment Meuse“ als vollberechtigtes Mitglied des Gipfels ab dem 1. Januar 2018, in die Wege geleitet. Zudem haben sich die anwesenden Politiker für die Gewährung eines Beobachterstatus an das „Départment Ardennes“ ausgesprochen.

Staatssekretär für Nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen Camille Gira hat folglich den Entwicklungsstand eines in 2015 initiierten Projektes vorgestellt. Letzteres beabsichtigt die Beseitigung verwaltungstechnischer und legaler Hürden, welche trotz Schengener Abkommen noch weiterhin bestehen. Eine solche Harmonisierung würde eine pragmatische Lösung bezüglich der bislang schwierigen Umsetzung grenzüberschreitender Projekte, wie zum Beispiel den Bau einer Straβenbahn oder die Implementierung einer grenzüberschreitenden Krankenhauskooperation, bieten.

Mitgeteilt vom Ministerium für Familie und Integration, und die Groβregion

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